Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der TronicDesign GmbH 

1. Allgemeines

TronicDesign liegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Bei abweichenden oder ergänzenden Vereinbarungen insbesondere widersprechender Geschäftsbedingungen ist eine ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von TronicDesign erforderlich. Dies gilt auch dann, wenn TronicDesign in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden das Vertragsverhältnis vorbehaltlos durchführt. Alle Bestellungen und Aufträge sowie etwaige besondere Zusicherungen von TronicDesign bedürfen der schriftlichen (Auftrags) Bestätigung durch TronicDesign. Auf diese Form kann nur aufgrund schriftlicher Vereinbarung verzichtet werden. Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten innerhalb TronicDesign elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

2. Definitionen

2.1 Als TronicDesign werden Analyse, Planung, Design, Entwicklungen, Imple-mentierung, Beratung, Schulung und alle anderen Informationstechnologie Dienst-leistungen und elektronischen Installationen bezeichnet, die in der Leistungsbeschreibung (Datenblätter bzw. Angebot) näher ausgeführt werden.

2.2 Als ERGEBNISSE werden die in der Leistungsbeschreibung näher definierten Resultate der TronicDesign verstanden.

2.3 Unter SOFTWARE versteht man ablauffähige Programme nebst ihre Dokumentation.

2.4 Die LEISTUNGSBESCHREIBUNG ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot und ggf. sonstigen Dokumenten (z.B. Datenblätter), die dem Kunden zugesandt werden. In diesen Unterlagen werden die zu erbringenden Leistungen und deren ERGEBNISSE näher beschrieben. Sie umfassen die Projektbeschreibung, Art und Form der ERGEBNISSE, sowie Vergütung und Zahlungsweise.

3. Durchführung der Dienstleistungen

3.1 TronicDesign wird die Dienstleistungen nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung durch qualifizierte Mitarbeiter erbringen. Die Auswahl der Mitarbeiter bleibt TronicDesign vorbehalten, TronicDesign ist berechtigt, Teile der TronicDesign an Dritte (Subunternehmer) zu vergeben, sofern TronicDesign die Erbringung der Leistung zum vereinbarten Qualitätsniveau sicherstellt und der Subunternehmer sich zur Geheimhaltung von vertraulichen Informationen verpflichtet hat.

3.2 TronicDesign wird während des Aufenthaltes in den Räumlichkeiten des KUNDEN dessen betriebliche Sicherheitsbestimmungen, soweit sie TronicDesign bekannt gemacht worden sind, einhalten und Subunternehmer ebenfalls hierzu verpflichten.

3.3 Soweit nicht anderweitig vereinbart, werden Leistungen von TronicDesign nur werktags (außer Samstags und an gesetzliche Feiertagen) in der Zeit von 9 - 18 Uhr ausgeführt.

3.4 TronicDesign wird für die Überwachung und Koordination der Dienstleistungen dem KUNDEN einen Ansprechpartner benennen. TronicDesign kann einen Wechsel in der Person des Ansprechpartners vornehmen, wenn TronicDesign sicherstellt, dass dem Kunden ein anderer Ansprechpartner mit zumindest gleicher Qualifikation zur Verfügung steht.

3.5 Soweit nicht anderweitig vereinbart, ist TronicDesign nicht verpflichtet, die Ergebnisse der TronicDesign GmbH zu warten oder zu pflegen.

3.6 Der Auftraggeber ist verpflichtet, vor der Durchführung von Arbeiten durch TD Sicherungskopien von seinen Daten anzufertigen. Eine Verletzung dieser Pflicht gilt als Mitverschulden.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1 Der KUNDE unterstützt TronicDesign bei den zu erbringenden Leistungen. Ins-besondere schafft der Kunde unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre, die zur ordnungsgemässen Erbringung der Dienstleistungen erforder-lich sind. Der Kunde wird insoweit:

4.2 die erforderlichen Arbeitsräume für die Mitarbeiter von TronicDesign, einschließlich aller notwendigen Arbeitsmittel je nach Bedarf und in ausreichendem Umfang zur Verfügung stellen.

4.3 einen Ansprechpartner benennen, der den Mitarbeitern von TronicDesign für Informationen und Fragen, etc., während der vereinbarten Ansprechzeiten zur Verfügung steht. Dieser Ansprechpartner ist ermächtigt, Erklärungen abzugeben, die im Rahmen der Fortführung des Auftrages als Zwischenentscheidung notwendig sind.

4.4 Der KUNDE wird alle zur Leistungserbringung durch TronicDesign erforderlichen Unterlagen und Informationen rechtzeitig an TronicDesign übergeben bzw. über-mitteln.

4.5 Sollte TD im Auftrag des Auftragggebers oder/und Menüs (Images), die der Auftraggeber von dem Hersteller der Software oder/und der Menüs lizenziert bekommen hat, auf Hardware des Auftraggebers aufspielen, so gewährleistet der Auftraggeber, TD, dass sie die Lizenzen zumindest in der Anzahl erworben hat, mit der sie TD zur Installation beauftragt hat. Weiterhin gewährleistet er, dass er entsprechend den Lizenzbestimmungen berechtigt ist, TD mit einer solchen Dienstleistung zu beauftragen. Der Auftraggeber stellt TD von sämtlichen Ansprüchen Dritter vollständig frei, die im Zusammenhang mit dieser Dienstleistung geltend gemacht werden. Erfüllt der Auftraggeber seine beschriebenen Mitwirkungspflichten nicht, so wird TD in dem Umfang von seiner Leistungspflicht befreit, in dem ihm die Leistung (einschließlich der vereinbarten Leistungszeiten) unmöglich ist, sobald er die Mitwirkungshandlung gegenüber dem Auftraggeber schriftlich angemahnt hat. Der Vergütungsanspruch von TD bleibt unberührt.

5. Preise und Zahlung

Die im jeweiligen Angebot genannten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind sofort nach Rechnungsstellung zahlbar. Danach ist TronicDesign berechtigt, bei Zahlungsverzug ohne weiteren Nachweis Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.

5.1 Bei Lieferung von Ware oder Material bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der TronicDesign GmbH.

6. Abnahme

Schulungen und reine Beratungsleistungen (die als solche in der LEISTUNGSBESCHREIBUNG besonders gekennzeichnet sind) gelten nach erfolgter Durchführung als erbracht. Sonstige Leistungen unterliegen einer Abnahme durch den KUNDEN. Das Abnahmeverfahren beginnt unmittelbar nach Erklärung der Betriebsbereitschaft durch TronicDesign. Der Auftraggeber wird die Abnahme nicht wegen unwesentlicher Mängel verweigern. Derartige Mängel sind zu dokumentieren und werden im Rahmen der Gewährleistung von TronicDesign beseitigt. Die Abnahme erfolgt regelmäßig durch Unterzeichnung eines TronicDesign Tätigkeitsberichtes. Kann eine Funktionsprüfung aus Gründen, die TronicDesign nicht zu vertreten hat, nicht zum vorgesehenen Termin durchgeführt werden, so gilt die gesamte Leistung spätestens 8 Tage nach diesem Termin als abgenommen. Eine wirtschaftlich sinnvolle und zweckgerichtete Nutzung der ERGEBNISSE durch den KUNDEN steht einer Abnahme gleich.

7. Gewährleistung

Die Gewährleistungsregelung findet für alle Leistungen außer Schulungen und reinen Beratungsleistungen (s. Ziffer 6) Anwendung. TronicDesign gewährleistet, dass die ERGEBNISSE ordnungsgemäß erbracht wurden und der LEISTUNGSBESCHREIBUNG entsprechen. TronicDesign verpflichtet sich, Mängel der ERGEBNISSE zunächst durch Nachbesserung oder sogenannte Workarounds zu beheben, sowie mangelhafte Hardwareprodukte im Rahmen der Garantiebestimmungen des Herstellers nach eigener Wahl zu reparieren oder auszutauschen. SOFTWAREFEHLER, welche die bestimmungsgemäße Nutzung nicht nur unerheblich beeinträchtigen, werden nach Wahl von TronicDesign, je nach Bedeutung des Fehlers, entweder durch Lieferung einer verbesserten SOFTWARE- Version, oder durch Hinweise zur Beseitigung oder zum Umgehen der Auswirkungen des Fehlers, berichtigt. Die Gewährleistungsfrist für die ERGEBNISSE der TronicDesign GmbH beträgt 3 Monate und beginnt am Tag nach der Abnahme, bzw. spätestens 8 Tage nach Erklärung der Betriebsbereitschaft durch TronicDesign.

7.1 Verzögerung der Dienstleistung

Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Dienstleistung auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, Maschinenbruch unvorhergesehene Ereignisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen

8. Haftung

TronicDesign haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, sowie in den Fällen, in denen nach dem Produkthaftungsgesetz für Personen oder Sachschäden an privat genutzten Sachen zwingend gehaftet wird. TronicDesign haftet weiter für das Fehlen von Eigenschaften, die ausdrücklich zugesichert sind, wenn die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Kunden vor Schäden, die nicht an von TronicDesign gelieferten Produkten selbst entstanden sind, abzusichern. Für die Vernichtung von Daten haftet TronicDesign im Falle grober Fahrlässigkeit nur, wenn der Kunde sichergestellt hat, dass diese Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. TronicDesign haftet ferner für die schuldhafte, den Vertragszweck gefährdende, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist der Schadensersatz auf solche Fälle begrenzt, deren Eintritt TronicDesign bei Vertragsschluss nach den TronicDesign damals bekannten Umständen vernünftigerweise vorhersehen konnte. Der Ersatz von reinen Vermögensschäden, z.B. Produktionsausfall, entgangener Gewinn, ist durch die allgemeinen Grundsätze von Treu und Glauben, etwa in den Fällen der Unverhältnismäßigkeit zwischen Höhe der Vergütung und der Schadenshöhe, begrenzt.

TD übernimmt keine Haftung für Schäden und Nachteile, die daraus entstehen, dass eine EDV-Anlage oder ein Teil davon zu Reparatur- oder Wartungszwecken während der produktiven Zeit des Auftraggebers ausgeschaltet oder in sonstiger Weise beeinträchtigt werden muss. Der Auftraggeber kann allerdings auf eigene Verantwortung ausdrücklich verlangen, dass TD geschuldete Reparatur- oder Wartungsarbeiten zu bestimmten Zeiten nicht vornimmt.

TronicDesign  haftet nicht für Verzug oder Nichterfüllung, wenn Ursachen vorliegen, die TronicDesign mit vertretbarem Aufwand nicht beeinflussen kann. Eine weitergehende Haftung übernimmt TronicDesign nicht.

9. Softwarenutzungsrechte

An TronicDesign-Programmen, Fremdprogrammen und sonstigen  urheberrechtsfähigen ERGEBNISSEN und den jeweils zugehörigen Dokumentationen räumt TronicDesign dem KUNDEN ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht für interne Zwecke im Rahmen seines Geschäftsbetriebes auf einem Computersystem ein. Alle sonstigen Rechte verbleiben bei TronicDesign. Die Vergabe von Unterlizenzen durch den KUNDEN ist unzulässig. Der KUNDE stellt sicher, dass ERGEBNISSE ohne vorherige Zustimmung der TronicDesign GmbH Dritten nicht zugänglich sind. TronicDesign ist durch diese Vereinbarung nicht gehindert Material zu entwickeln, zu vertreiben und Dritten zur Nutzung zu überlassen, das dem Auftraggeber gelieferten Material ähnlich ist. Dies gilt für alle ERGEBNISSE, die im Rahmen dieser VEREINBARUNG erzielt wurden.

10. Schutzrechte

TronicDesign wird den KUNDEN bei der Verletzung von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten wegen des Gebrauchs eines TronicDesign Produkts und/oder der ERGEBNISSE von (Schadensersatz) Ansprüchen des Schutzrechtsinhabers in den Ländern, in denen das TronicDesign Produkt oder die ERGEBNISSE benutzt werden, freistellen. Dies gilt nicht für speziell für den Kunden gefertigte oder abgeänderte TronicDesign Produkte. TronicDesign wird dem Kunden darüber hinaus grundsätzlich das Recht zum weiteren Gebrauch des Produktes oder der ERGEBNISSE verschaffen. Falls das nach Ansicht der TronicDesign GmbH nicht möglich sein sollte, wird TronicDesign das Produkt und/oder die ERGEBNISSE derart ändern oder ersetzen, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird oder das Produkt und/oder die ERGEBNISSE zurücknehmen und die an TronicDesign entrichtete Vergütung abzüglich eines das Alter des Produktes berücksichtigenden Betrages erstatten. Die vorgenannte Verpflichtung besteht nur, falls der KUNDE TronicDesign unverzüglich über gegen ihn gerichtete Ansprüche unterrichtet, TronicDesign alle Abwehrmaßnahmen einschließlich außergerichtlicher Regelungen vorbehalten bleiben und die Schutzrechtsverletzung nicht dadurch verursacht wird, dass ein von TronicDesign geliefertes Produkt oder die ERGEBNISSE geändert, in einer nicht in TronicDesign Publikationen beschriebenen Weise verwendet oder mit nicht von TronicDesign gelieferten Produkten eingesetzt werden, oder dass Vorgaben des KUNDEN befolgt oder entsprechend seinen Informationen gehandelt hat. Diese Regelung enthält vorbehaltlich von Ziffer 8, sämtliche Verpflichtungen von TronicDesign bei Ansprüchen im Zusammenhang mit der Verletzung von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten.

11. Vertraulichkeit

Jede Partei ist verpflichtet alle ausdrücklich als vertraulich gekennzeichneten Informationen und Unterlagen der anderen Partei, die ihr im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser Vereinbarung zugänglich werden, nicht an Dritte weiterzugeben oder in sonstiger Weise Dritten zugänglich zu machen. Jede Partei hat die hierzu erforderlichen Vorkehrungen in ihrer Betriebssphäre zu treffen, welche die Einhaltung der vorstehenden Verpflichtung sicherstellen, Diese Verpflichtungen gelten insoweit und solange, bis die vertraulichen Informationen oder Unterlagen ohne Zutun der zur Vertraulichkeit verpflichteten Partei nachgewiesenermaßen allgemein bekannt sind oder von Dritten ohne Vertraulichkeitsverpflichtung zugänglich gemacht worden sind. TronicDesign wird die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einhalten und nur Personal zur Auftragserfüllung einsetzen, das gemäß §5 BDSG zur Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet wurde.

12. Sonstiges

Die Leistungen werden in der Bundesrepublik Deutschland erbracht. Der KUNDE kann die aus dem Vertrag resultierenden Rechte und Pflichten nur mit schriftlicher Zustimmung von TronicDesign  auf Dritte übertragen. Um den Erfordernissen des europäischen Binnenmarktes zu entsprechen, kann TronicDesign die sich aus dieser Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten in Europa übertragen. Hierfür wird der Auftraggeber im Bedarfsfalle rechtzeitig schriftlich informiert.

Gegen Ansprüche von TronicDesign  kann er nur dann aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn die Gegenforderung des KUNDEN unbestritten oder rechtskräftig ist. Auch bei einer etwaigen Unwirksamkeit einzelner Bedingungen bleiben jedoch diese Geschäftsbedingungen in ihren übrigen Teilen gültig. Gerichtsstand für alle vertraglichen und mit dem Vertrag in Zusammenhang stehenden Ansprüche ist Frankfurt am Main, sofern der KUNDE Vollkaufmann ist; dies gilt auch für den Urkundenprozess. TronicDesign  ist daneben berechtigt, Ansprüche bei dem für den (Wohn) Sitz oder Aufenthaltsort des KUNDEN zuständigen Gerichts geltend zu machen. Auf den Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, unter Ausschluss der Geltung des UN-Kaufrechts.

(Stand: Oktober 2010)